Anhörung im Bundestag 4. Mai 09

[Conti]

Wie ihr sicherlich gehört habt, soll am 04.05.09 den Contergangeschädigten im Bundestag die Chance gegeben werden, sich nochmal bei der Anhörung zu Wort zu melden!

1. Frage : wer wird uns dort vertretten

2. Frage : Welche Person wird es sein, kann Sie sich bitte ihr im Forum
mal Vorstellen. Damit die NEUEN Forums Mitglieder sich ein
Bild von den Personen machen können.

Wer bestimmt wer dort hingeht? Ist es der BV oder geht Frau Hudelmeier wieder persönlich dort hin.

Conti

[Maren]

Hallo Conti!

Falls die Anhörung stattfindet, was nach meinen letzten Infos noch nicht 100%ig sicher ist, dann dürfen die Parteien je eine/n Sachverständige/n einladen.

Ich könnte mir vorstellen, dass M. Huddelmeier wegen ihres BV-Postens und weil sie maßgeblich an den Gesprächen (ich denke der Begriff "Verhandlungen" ist auch angesichts des Ergebnisses zu hoch gegriffen) mit dem BMFSJF beteiligt war, gesetzt ist. Wen die anderen Parteien einladen werden = ???
Ich bin selber gespannt wie ein Flitzebogen: WER von WEM eingeladen wird und WIE das Ganze ablaufen wird.........

Schöne Grüße
Maren

[Conti]

Hallo Maren,

die Anhörung wird doch stattfinden.

Haben sie doch im Bundestag gesagt..
Wieso meinst du das des nicht so sein soll?

[Maren]

... weil ich eben gehört habe, dass es noch nicht 100%ig sicher sein soll. Wieso auch immer man zu dieser Aussage gekommen ist.
Die Lesung im BuTa habe ich nicht gesehen - da kann es auch mal auf einen Nebensatz ankommen.

Gehen wir davon aus, dass die Anhörung stattfindet - dann gilt dennoch obiges Prozedere........

Grüße
Maren

[Maren]

Hallo aus DO!

Seit heute wissen wir eine Person, die bei der Anhörung dabei sein wird - eingeladen von den LINKEN wurde Gihan Higasi.

Bleiben noch acht weitere Namen......... gehen wir davon aus, dass Margit Hudelmeier als BV-Vorsitzende gesetzt ist, bleiben sieben. Von den noch ausstehenden Einladungen werden gewiss auch noch welche an Nicht-Conti-Sachverständige vergeben.
Kurz: Es bleibt spannend! Zumal die genaue Thematik der Anhörung noch nicht bekannt ist und auch die Richtung der erwünschten Forschungsvorhaben in keinster Weise geklärt ist

Gihan wird in erster Linie die ICTA/BCG-Forderungen (oje, hoffentlich verzeiht man mir die gemeinsame Nennung!) vertreten- gewiss eine wichtige Facette besonders im EU-Vergleich!

Schöne Grüße
Maren

[SingleRose]

Wieso soll die genaue Thematik der Anhörung noch nicht bekannt sein?

Thema der Anhörung ist das Stiftungsgesetz und dessen Änderung.

Das pfeifen ja sogar schon die Spatzen von den Dächern. :wink:

Single Rose @-->---

[Maren]

SingelRose, es geht mir nicht um piepsende Flattermänner, sondern um eine offizielle Ankündigung und ebensolche Gästeliste!

Gruß
Maren

[Henning]

Pressenews / 6.4.2009

Selbstvertretung der Contergan-Betroffenen auf Bundestags-Anhörung sichern
(is/bsk-pr) Zur öffentlichen Anhörung zum Koalitions-Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes und zum Antrag der LINKEN auf Soforthilfe (Drucksache 16/11639) im Familienausschuss des Bundestages am 4. Mai 2009 (von 15.00 bis 17.00 Uhr) erklärt der behindertenpolitischer Sprecher der LINKEN, Dr. Ilja Seifert:

Neun Sachverständige sollen zur öffentlichen Anhörung eingeladen werden. Sechs benennen CDU/CSU und SPD, je eine/n die drei kleineren Fraktionen. DIE LINKE benennt Frau Gihan Higasi aus Köln.

Seifert: „Die Contergan-Opfer müssen endlich als Sachverständige in eigener Sache akzeptiert werden. Dies sollte sich auch in der Zusammensetzung der benannten Expertinnen und Experten widerspiegeln. Frau Higasi ist Conterganbetroffene und spätestens seit dem Hungerstreik im Herbst 2008 in Bergisch-Gladbach in der Öffentlichkeit bekannt.“

Gern hätte DIE LINKE auch den Juristen Christian Stürmer vom Contergan-Netzwerk benannt, zumal die Betroffenen auch bei dieser Anhörung die Minderheit unter den Experten sein werden. Da dies nicht geht, wird nunmehr Frau Higasi seine Stellungnahme in die Anhörung einbringen.

Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD muss noch deutliche Veränderungen erfahren, um den berechtigten Interessen der Contergan-Geschädigten Rechnung zu tragen. Dazu gehören:

Die Wahlmöglichkeit für jede/n zwischen sofortiger oder über 25 Jahre verteilter Auszahlung der von der Firma Grünenthal zugesagten 50 Mio. Euro.
Eine deutliche Erhöhung der monatlichen Entschädigungszahlung für alle Betroffene aus dem Stiftungsvermögen.
Rückwirkende Entschädigungsleistungen für alle bisher von der Ausschlussfrist betroffenen Personen.
Die mindestens paritätische Besetzung der Contergan-Stiftungsgremien mit Betroffenen.
Seifert: „Ich hoffe, dass die Sachverständigen und die Gäste der öffentlichen Anhörung am 4. Mai die Abgeordneten der Koalition zu den notwendigen Veränderungen bewegen können.“

http://www.bsk-ev.org/news/2070/contergan/

[Maren]

Hallo zusammen!

Es scheint so, dass die eine Einladung für die Anhörung am 04. Mai, die die Fraktion der LINKEN aussprechen durfte, für viel Unmut gesorgt hat. Lamentieren und gegenseitige Angriffe sind jedoch angesichts der Lage nicht zielführend - sondern diskreditieren die gesamte Gruppe der Contis.
Es werden außer Margit Hudelmeier eventuell noch vier weitere Contis geladen und da sind die Protagonisten des letzten Jahres möglicherweise auch im Spiel- zu Recht! Und eigentlich ist es auch -fast- egal, wer von uns dort sitzt, wenn wir mal endlich sach- und zielorientiert diskutieren und handeln würden!

Worum geht es denn? Was sind denn, egal aus welcher Fraktion oder welchem Splittergrüppchen kommend unser aller Ziel?
* Noch nicht einmal die Mindestforderungen des BV sind erfüllt! Was ein unglaublicher Affront ist.
* Wir bekommen im europäischen Vergleich die geringsten Zahlungen -Entschädigung ist es ja laut Gesetz nicht!- und werden dafür auf die Leistungen des SGB verwiesen! Na "Danke schön!"???
* Die 100 Millionen geteilt durch 2.700 Contis und 25 Jahre sind ein Witz! Maximal 4.000 € pro Jahr "Weihnachtsgeld" - das reicht nicht für conterganbedingte Mehraufwendungen. Wie vielfältig diese sein können, wissen wir ja.......

Diese Punkte und mehr können aus unterschiedlichen persönlichen Blickwinkeln von vielen gut informierten Contis vorgetragen werden - ganz ohne Profilneurose. Und darum wird es gehen, denn dass das Gesetz juristisch -zunächst einmal- einwandfrei ist, dafür wird die Regierung schon sorgen.
Also gilt: solidarische Unterstützung und kreative Stärkung der Personen, die zur Anhörung eingeladen werden. Keine albernen Animositäten und weitgehende Zurückstellung der persönlichen Zu- und Abneigungen.

Dass die Politiker nun glauben, die Contis zufrieden gestellt zu haben - dürfen sie ja kurzfristig glauben. Aber wer sich nun einfach zur Ruhe begibt und nicht weiterkämpft, dar nicht klagen. Die Politik wird schon sehen, dass wir noch nicht "pflegeleicht und ruhig gestellt" worden sind!
Mein MdB hat mir heute auch einen dicken Brief mit dem Gesetzentwurf und warmer Empfehlung desselben zugeschickt - nun ich werde ihm schon passend sachbezogen antworten und die 100 Millionen mal "herunterbrechen".......

Schöne Grüße
Maren

[Maren]

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Anhörung am 4. Mai 2009 14:00 bis 17:00 Uhr
Reichstagsgebäude, Saal 3 S 001
„Änderung des Conterganstiftungsgesetzes“

Liste der Anhörpersonen:
* Gihan Higasi
- eingeladen von den LINKEN/Dr. Seifert

* Margit Hudelmaier
Bundesverband Contergangeschädigter e. V.
- eingeladen von ???? der Regierungskoalition???

* Prof. Dr. med. Hans Karbe
Neurologisches Rehabilitationszentrum „Godeshöhe“ e. V.
- eingeladen von????

* Christoph Lechtenböhmer
Interessenverband Contergangeschädigter Nordrhein-Westfalen e. V.
- eingeladen von CDU/CSU ????? Antje Blumenthal MdB ?????

* Prof. Dr. Klaus M. Peters
Rhein-Sieg-Klinik
- eingeladen von ?????

* Regina Schmidt-Zadel/Dr. Stefan Breuer
Conterganstiftung für behinderte Menschen
- eingeladen von ????? FDP??????


* NN
* NN
* NN
- drei Unbekannte??? einladen dürfen die Grünen eine/n Sachverständige/n
SPD und CDU/CSU jeweils drei........
Hach! Ich bin ja überhaupt nicht neugierig......... und ich hoffe auf mehr Contis in der Anhörung.....

Schöne Grüße
Maren

[Conti]

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Anhörung am 4. Mai 2009 14:00 bis 17:00 Uhr
Reichstagsgebäude, Saal 3 S 001
„Änderung des Conterganstiftungsgesetzes“

Liste der Anhörpersonen:
* Gihan Higasi
- eingeladen von den LINKEN/Dr. Seifert

* Margit Hudelmaier
Bundesverband Contergangeschädigter e. V.
- eingeladen von ???? der Regierungskoalition???

* Prof. Dr. med. Hans Karbe
Neurologisches Rehabilitationszentrum „Godeshöhe“ e. V.
- eingeladen von????

* Christoph Lechtenböhmer
Interessenverband Contergangeschädigter Nordrhein-Westfalen e. V.
- eingeladen von CDU/CSU ????? Antje Blumenthal MdB ?????

* Prof. Dr. Klaus M. Peters
Rhein-Sieg-Klinik
- eingeladen von ?????

* Regina Schmidt-Zadel/Dr. Stefan Breuer
Conterganstiftung für behinderte Menschen
- eingeladen von ????? FDP??????


* NN
* NN
* NN
- drei Unbekannte??? einladen dürfen die Grünen eine/n Sachverständige/n
SPD und CDU/CSU jeweils drei........
Hach! Ich bin ja überhaupt nicht neugierig......... und ich hoffe auf mehr Contis in der Anhörung.....

Schöne Grüße
Maren

[Conti]

Sind schon die anderen Namen der Anhörung bekannt.
Hat jemand schön neue Infos .

[Maren]

http://www.bundestag.de/ausschuesse/a13 ... index.html

Bisher nichts Neues, außer dass unter obigem Link die Anhörung auf der HP des BuTa angekündigt wird .....
Immer noch drei NN - oder?!

Freitagsgrüße
Maren

[carolab]

1 NN weniger...

[Schnecke]

Hi,
ich denke, dieser öffentliche Anhörungstermin ist noch mal eine gute Gelegenheit, auf uns aufmerksam zu machen und uns zu zeigen, denn: auch Politiker können erst mal besser gucken als denken :wink: . Also, geben wir ihnen was zu gucken: wer kann,sollte an dieser Anhörung teilnehmen, die letzte war da schon ganz eindrucksvoll, das muß doch zu toppen sein!!!! 8)
Also Leute, rafft Euch auf, bildet Fahrgemeinschaften, nutzt die Begleit-Option in Eurem Ausweis, kauft Gruppenfahrkarten bei der Bahn,etc,etc.
Dies ist vielleicht unsere letzte Chance für die nächste Zeit :( .

Weiß jemand schon, ob und wo man sich wieder anmelden muß?